Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CUX IT-MindPromo, für Internet-Servicedienstleistungen

Die Firma MindPromo Solutions, mit Sitz in Cuxhaven (nachfolgend MindPromo genannt) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service und/oder einen Online-Zugang zum Internet mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB’s sind im Internet unter www. Mindpromo.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB’s der Firma Mindpromo sowohl auf dem Bestell- und Vertragsfomular als auch bei der Online-Konfiguration an.

1.Geltungsbereich, Anwendbarkeit
Sollte der Kunde einen Online-Zugang dritter Anbieter oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über Mindpromo bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der Mindpromo. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Mindpromo und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

2. Leistungsumfang, Entgelte
2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der Mindpromo, oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. Standartpaket Business beinhaltet: pro Webplatz: 2 GB Webspace und maximal 8 Email-Account’s mit jeweils 1GB Größe und max. 10 Alias-Adressen, sowie 2 Datenbanken.
2.3 Die Nutzung des Mindpromo -Internet-Service erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
2.4 Mindpromo behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von der Mindpromo gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell auf Rechnung. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus, sofern nicht anders geregelt, für den im Vertrag genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
2.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Mindpromo von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.9 Mindpromo beginnt mit den Leistungen des Mindpromo -Internet-Service unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
2.10 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung “de”, im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Mindpromo berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
2.11 Gegen Forderungen von Mindpromo kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
3.1 Die von Mindpromo im Rahmen des Mindpromo -Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI- und PHP-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von Mindpromo zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Mindpromo geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Mindpromo oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
3.2 Mindpromo haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Mindpromo ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Mindpromo liegen, nicht verantwortlich und kann – unbeschadet der Ziffer 14 – keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
3.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von Mindpromo nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch Mindpromo ist ausgeschlossen.

4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Mindpromo -Internet-Services nicht gestattet. Mindpromo ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort
ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Mindpromo berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
4.3 Mindpromo behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm- Module, PHP 4 und ASP, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Mindpromo behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen
5.1 Mindpromo erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Mindpromo hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche “de”- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von Mindpromo unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der Mindpromo ausgeschlossen.
5.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Mindpromo eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Mindpromo weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.4 Mindpromo betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Mindpromo und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
5.5 Mindpromo führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Mindpromo wird, wie üblich, als “tech-c” eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten “whois”-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
5.6 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Mindpromo hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.
5.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Mindpromo betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Mindpromo wird
daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Mindpromo kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Mindpromo hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Mindpromo und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
5.8 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Mindpromo berechtigt, den Zugang zum Mindpromo -Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Mindpromo kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
Ein wichtiger Grund für Mindpromo liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Mindpromo das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
5.10 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
6.1 Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Mindpromo findet nicht statt.
6.2 Mindpromo überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren,
dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Mindpromo sich vor, den betreffenden
Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
6.4 Sollte Mindpromo aus in 4. und 6. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Mindpromo leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Mindpromo zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Mindpromo bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
7.1 Soweit Daten an Mindpromo – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von Mindpromo werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Mindpromo
übertragen.
7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Mindpromo -Internet-Services werden ausschließlich durch Mindpromo festgelegt. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Mindpromo bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der Mindpromo und stellen daher keinen Mangel dar.
7.3 Auf Wunsch führt Mindpromo eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Mindpromo festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Mindpromo nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter,Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

8. Empfang und Versand von E-Mails
8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Mindpromo und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Mindpromo -Internet-Service E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
8.2 Sollte Mindpromo bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Mindpromo vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen (“Postings”) von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Mindpromo aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Mindpromo leistungspflichtig.
8.3 Mindpromo ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails ) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

9. Vertragsbeginn und -ende
9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum Mindpromo -Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und Mindpromo das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.
9.2 Der Kunde und Mindpromo können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen zur vertraglich ausgewiesenen Frist kündigen.
9.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
9.4 Mindpromo kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

10. Verfügbarkeit, Wartung
In der Regel stehen die Mindpromo -Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Mindpromo garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. Mindpromo übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Mindpromo für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

11. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
11.1 Die Einrichtung eigener Sub-Domains (“www.subdomain.wunschname.de”) ist mit den Mindpromo -Internet-Services nur nach gesonderter vertraglicher Vereinbarung möglich.
11.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

12. Leistungsstörungen
12.1. Sofern sich aus diesen AGB’s nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat Mindpromo Störungen des Zuganges zum Mindpromo -Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Mindpromo erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

13. Technische Beratung
Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem vertraglich vereinbarten Umfang.

14. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
14.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Mindpromo.
14.2 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist Mindpromo berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

15. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
15.1 Mindpromo haftet nur für Schäden, die von Mindpromo, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
15.2 Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket, Shop u. ä.) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5.000 € beschränkt.
15.3 Die Benutzung des Mindpromo -Internet-Services erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 15.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Mindpromo -Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.
15.4 Mindpromo haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Mindpromo oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 15.1 besteht.

16. Datenschutz
16.1 Mindpromo bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Mindpromo erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
16.2 Mindpromo erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Mindpromo angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
16.3 Mindpromo ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von Mindpromo angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

17. Sonstiges
17.1 Mindpromo ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Mindpromo ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden
hierdurch keine Nachteile entstehen.
17.2 Die in den AGB’s erwähnten Mitteilungen der Mindpromo an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens der Mindpromo auf einer gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und
der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht und dem Kunden bei Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse gesendet oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von
einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis 17.5 Mindpromo steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Mindpromo Solutions, oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
17.7 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Cuxhaven. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.8 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB’s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie HIER, für „WebDesign und Hosting“ HIER und für unsere „Werkstattarbeiten im IT und Smartphonebereich“ finden Sie diese HIER.